Geschäftsführerhaftung nach österreichischem und rumänischem Recht

Roxana Dobrila, Schoenherr & Asociatii

In Österreich müssen die Geschäftsführer die Gesellschaft mit der Sorgfalt eines umsichtigen Geschäftsmannes führen. In Rumänien muss die Geschäftsführung im Interesse der Gesellschaft, mit der von einem ordentlichen Eigentümer/ Geschäftsführer erwarteten Umsicht und Sorgfalt, stattfinden. Der Maßstab zur Beurteilung der Umsicht und Sorgfalt des Geschäftsführers ist die sogenannte „Business Judgement Rule” 1), nach welcher Geschäftsführer normalerweise für unternehmerische Entscheidungen nicht persönlich haftbar gemacht werden sollen, sofern diese zum besten Wohle der Gesellschaft, in gutem Glauben und gemäß dem Maßstab des umsichtigen Geschäftsmannes getätigt wurden.

In beiden Rechtsordnungen kann durch Beschluss der Gesellschafter die Entlastung der Geschäftsführer erteilt werden. Obwohl der Umfang und die Wirkung der Entlastung umstritten sind, bezieht sich diese generell nur auf Angelegenheiten die (i) aus den Unterlagen, die die Geschäftsführer den Gesellschaftern vorlegen, erkennbar sind, (ii) in anderen den Gesellschaftern übermittelten Informationsquellen enthalten sind, oder (iii) die den Gesellschaftern auf andere Weise bekannt waren.

In beiden Rechtsordnungen gilt, dass die Geschäftsführer für Schäden, die sich aus der Befolgung der Weisungen der Gesellschafter ergeben, grundsätzlich nicht haften, außer gewisser Fälle, wie bei Befolgung nichtiger Weisungen.

Obwohl in beiden Rechtsordnungen Regelungen und Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung für Geschäftsführer vorhanden sind, gibt es keine Methode zu einer generellen Haftungsfreizeichnung.

(1) In Österreich ist diese Regel mit Wirkung Jänner 2016 gesellschaftsrechtlich festgelegt, wobei sie in Rumänien derzeit erst von der Rechtslehre unterstützt ist.

(Roxana Dobrila, Schoenherr & Asociatii)

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