Koalition ist Vorbereitungssache

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Im Kontext der Bundestagswahlen in Deutschland in diesem September und der schweren Regierungskrise, die in Bukarest ausgebrochen ist, lohnt es sich, über Grundsätzliches nachzudenken – Rumänien könnte dabei von der deutschen Politik viel lernen.

Politik, glaubte der deutsche Soziologe und Wirtschaftsforscher Max Weber, sei „ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“. Das mag auf die deutsche Politik zutreffen, die rumänische gleicht da eher einem schnellen, planlosen Stakkato mit der Kreissäge, in dessen Sägemehlwolke kaum etwas zu erkennen ist.

Schauen wir auf die jüngere Geschichte:

Am 24. September 2017 wählte Deutschland einen neuen Bundestag – die Christdemokraten gewannen, die Sozialdemokraten wurden zweitstärkste Kraft, gefolgt von Liberalen und Grünen. Auf diese Sitzverteilung folgte eine bewegte Zeit der Diskussionen: die CDU suchte zuerst wochenlang nach gemeinsamen Punkten mit Grünen und Liberalen, bis sich dann die FDP zurückzog. Auch die anschließenden Verhandlungen zwischen Konservativen und SPD verliefen energisch, besonders die jungen Sozialisten meldeten sich lautstark gegen – nach ihrer Auffassung – zu große Kompromisse zu Wort. Die SPD ließ schließlich alle Mitglieder über das Ergebnis der Verhandlung abstimmen.

Am 12. März 2018 erst wurde der Koalitionsvertrag von den Parteichefs unterschrieben – mehr als fünf Monate nach den Wahlen. Es kostete richtig viel Zeit, alles auszudiskutieren, aber am Ende stand ein Papier, mit dem sich weite Teile aller beteiligten Parteien identifizieren konnten.

Das muss man mit der Situation in Rumänien vergleichen: nach den Wahlen vom 6. Dezember 2020 wurden die Sozialdemokraten trotzgroßer Stimmverluste stärkste Kraft – umgekehrt reichten die beeindruckenden Wahlgewinne der Liberalen nicht aus, um die größte Fraktion zu bilden. Trotzdem setzten es die Liberalen mit Unterstützung des Präsidenten durch, mit der Reformpartei USRPLUS und dem Ungarnverband UDMR für die Bildung einer Regierung zu verhandeln.

Ein wahrer Lobgesang erging auf die Tatsache, dass die Diskussionen extrem schnell abgeschlossen wurden – schon am 18. Dezember 2020, keine zwei Wochen nach den Wahlen stand der Koalitionsvertrag der drei Kräfte fest. Kritiker in den eigenen Parteien und von außen hatten darauf hingewiesen, dass kaum Grundsätzliches vereinbart wurde, die Sprache zu vage war und es fast nur um Personalfragen ging – doch sie wurden schnell als Nörgler in ihre Schranken verwiesen.

Freilich: Korrelation ist nicht (immer) Kausalität. Aber es ist deutlich zu sehen, dass gut und lange vorbereitete Koalitionen auch länger und besser halten, als solche, die hastig am Küchentisch arrangiert werden. Das ist auch gültig für sachpolitische Maßnahmen – was schnell und mit dürftigen Minderheiten durchgesetzt wird, hat kaum Bestand, denn Mehrheiten und Minderheiten ändern sich. Was diesen Stil angeht, sollten sich rumänische Politiker vielleicht doch von den deutschen Kollegen etwas abgucken.

Alex Gröblacher

Romania
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